Breitbandausbau - 1. Zuwendungsverfahren

Abschließende Projektbeschreibung
Ausbaugebiete - Anlage zur Projektbeschreibung

Pressemitteilung DSL Ausbau Edling

Breitbandverbesserung; Zuwendungsbescheid

Die Gemeinde Edling hat am 22.07.2014 den Zuwendungsbescheid durch Finanzminister Söder überreicht bekommen.

Edling, 16.09.2014
Gemeinde Edling
Matthias Schnetzer, 1. Bürgermeister

Breitbandverbesserung; Stellungnahme der Gemeinde bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur

Die Gemeinde Edling bestätigt, dass der Bundesnetzagentur vor Abschluss des Kooperationsvertrages mit dem ausgewählten Netzbetreiber der endgültige Entwurf des Vertrags über den Ausbau und Betrieb von Breitbandinfrastruktur schriftlich und vollständig am 29.04.2014 übermittelt wurde (vgl. Nr. 5.8 BbR).
Die Bundesnetzagentur hat binnen der gesetzten Frist von fünf Wochen zum Entwurf des Kooperationsvertrags Stellung genommen.

Die Stellungnahme der Bundesnetzagentur ist für die Gemeinde verbindlich und der Kooperationsvertrag wurde diesbezüglich durch die Gemeinde angepasst.

Edling, 16.09.2014
Gemeinde Edling
Matthias Schnetzer, 1. Bürgermeister

München, 20. Mai 2014

Schnelles Internet für Edling

• Telekom erhält Zuschlag für Breitband-Ausbau
• Geschwindigkeiten bis zu 50 MBit/s
• Über 500 Haushalte können ab Mai 2015 schnelles Internet nutzen

Die Entscheidung ist gefallen: Die Telekom hat den Zuschlag für den Ausbau des Internets in Edling erhalten. Über 500 Haushalte bekommen ab Mai 2015 Breitband-Anschlüsse mit Geschwindigkeiten von bis zu 50 MBit/s (Megabit pro Sekunde). Damit werden die Bürgerinnen und Bürger in Edling nicht nur ruck zuck ins Internet gehen, sondern auch Entertain, das TV-Produkt der Telekom, nutzen können.

„Wir haben mit der Telekom einen starken Partner an unserer Seite. So können wir unseren Bürgern und Unternehmen in Kürze den begehrten Zugang zum schnellen Internet ermöglichen“, sagt Bürgermeister Matthias Schnetzer. „Auch für Arbeitnehmer mit Home Office und Selbständige ist eine schnellere Anbindung an das Netz entscheidend und ein Mehrwert für ihre Immobilie. Breitband ist ein wichtiger Standortfaktor.“

„Wir danken der Gemeinde für das entgegengebrachte Vertrauen und freuen uns darauf, das Projekt zügig anzugehen,“ sagt Ralf Niepel, Breitbandbeauftragter der Telekom. „Wir wissen wie wichtig ein schneller Internetanschluss ist. Deshalb wollen wir so vielen Menschen wie möglich einen solchen Anschluss zur Verfügung stellen. Wir versorgen Edling mit der neuesten Breitbandtechnologie und machen die Gemeinde damit zukunftssicher.“

So geht der Ausbau weiter

Die Telekom steigt nun in die Feinplanung für den Ausbau ein. Gleichzeitig wird eine Firma für die notwendigen Tiefbaumaßnahmen ausgesucht und das notwendige Material bestellt. Sobald alle Kabel verlegt und Multifunktionsgehäuse aufgestellt sind, erfolgt der Anschluss ans Netz der Telekom. In der Regel vergehen zwischen dem Vertragsabschluss und der Buchbarkeit der Anschlüsse gerade einmal zwölf Monate.

Mehr Breitband für Deutschland

Im Rahmen der Initiative „Mehr Breitband für Deutschland“ (MBfD) hat die Telekom seit 2008 bereits knapp fünftausend Ausbaukooperationen mit Gemeinden und Investoren geschlossen. Weit über eine Million Haushalte haben auf diese Weise Zugriff auf schnelle Internet-Anschlüsse erhalten. Und zwar zusätzlich zum regulären Breitbandausbau, in den das Unternehmen pro Jahr über drei Milliarden Euro investiert. Auch in diesem Jahr treibt die Telekom den Breitbandausbau weiter voran. Jede Stunde wächst das Telekom-Netz um eineinhalb Kilometer.

Deutsche Telekom AG
Dr. Markus Jodl
Corporate Communications

Vorgesehene Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber zum Breitbandausbau in der Gemeinde Edling im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Im Auswahlverfahren mit vorgeschaltetem öffentlichen Teilnahmewettbewerb und anschließender Aufforderung zur Angebotsabgabe gingen bei der Kommune Edling zwei Angebote fristgerecht ein.

Auf Basis der von einem Beratungsbüro durchgeführten Angebotsbewertung  hat der Gemeinderat am 20. Februar 2014 das Angebot der Firma Telekom Deutschland GmbH ausgewählt.

Es ist beabsichtigt, mit der Firma Telekom Deutschland GmbH einen Kooperationsvertrag abzuschließen.

Die Auswahl des Netzbetreibers steht unter dem Vorbehalt  der Zustimmung der Bundesnetzagentur zum Kooperationsvertrag und der Bewilligung der staatlichen Förderung gem. Breitbandrichtlinie.

Bekanntmachung-Auswahlverfahren
Plan Leerrohre Roßhart
Plan Leerrohre Ober- und Untersteppach
Dokumentation schwarze Flecken

Ergebnis der Markterkundung

Stellungnahme der Bundesnetzagentur

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe – und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort wo er nicht marktgetrieben erfolgt.
Eine Bedarfsermittlung der Gemeinde Edling hat ergeben, dass in den Erschließungsgebieten

- Kumulationsgebiet Edling 1 bis 5    acht Unternehmer

i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben. Die Gemeinde hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs Erschließungsgebiete für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt (siehe Anlage / Link  „Ergebnis Ist-Bedarfsanalyse Edling“). Bei Bedarf können Detailkarten der Erschließungsgebiete von der Gemeindeverwaltung angefordert werden.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes im Erschließungsgebiet vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann die Gemeinde ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

Die Gemeinde Edling bittet daher Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen,

• ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im Erschließungsgebiet anzubieten bzw.
• ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im Upstream in den kommenden drei Jahrenim Erschließungsgebiet angeboten werden.

Sofern ein Netzausbau geplant ist, bitten wir Sie einen verbindlichen und detaillierten Projekt- und Zeitplan, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht, der Gemeinde bis spätestens 31. Juli 2013 zu übersenden.  Im Projekt- und Zeitplan sind insbesondere Meilensteine in Zeitabständen von nicht länger als 6 Monaten so zu definieren, dass deren Einhaltung auf Nachfrage der Gemeinde kontrolliert werden kann. Kommt der private Investor diesen selbst gesetzten Meilensteinen nicht nach, kann die Gemeinde mit der Auswahl eines Netzbetreibers gemäß Nr. 4.3 BbR fortfahren.

Die Ergebnisse der Markterkundung werden auf der Gemeindehomepage veröffentlicht.

Anlage:
Ergebnis Ist- und Bedarfsanalyse

Ergebnis Ist- und Bedarfsanalyse

Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.

Die Gemeinde Edling hat räumlich abgegrenzte Gebiete mit jeweils mindestens fünf Unternehmer (nach dem Umsatzsteuergesetz §2 Abs. 1 Satz 1) identifiziert, welche eine unzureichende Breitbandversorgung im Sinne der Breitbandrichtlinie aufweisen. Diese Gebiete sind in beiliegenden Karten als Gewerbe- und/ oder Kumulationsgebiete definiert.

Grundsätzlich sollen alle Anschlussinhaber in diesen Gebieten mit Bandbreiten von 50 Mbit/s im Download und 2 Mbit/s im Upload versorgt werden, zumindest aber mit Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/s im Download. Der von Unternehmer im Gewerbe- und/ oder Kumulationsgebiete gemeldete und begründete Bandbreitenbedarf von 50 Mbit/s muss stets befriedigt werden.
Darüber hinaus verspricht sich die Gemeinde Edling mit dem Ausbau eine weitgehende Mitversorgung der außerhalb der Kumulationsgebiete liegenden Anschlüsse von Privathaushalten und Unternehmer. 

Im Rahmen des Förderverfahrens hat die Gemeinde Edling den konkreten Bandbreitenbedarf (50 Mbit/s Download und 2 Mbit/s Upload) in den definierten Gewerbe- und/ oder Kumulationsgebiete glaubhaft nachzuweisen. Dazu sind die Unternehmen in den festgelegten Erschließungsgebieten mit einem Fragebogen zu befragen. Nur mit dem Nachweis eines entsprechenden Bedarfs besteht die Möglichkeit der Breitbandförderung.

Die Gemeinde Edling sieht den Ausbau einer leistungsfähigen Internetversorgung als wichtiges Versorgungsziel für die definierten Gewerbe- und/oder Kumulationsgebiete und auch für umliegende Gebiete, die davon profitieren könnten.

Die Gemeinde Edling bittet daher alle betroffenen Unternehmen um Ihre Unterstützung. Füllen Sie bitte den Fragebogen zur Bedarfsermittlung aus und geben Sie diesen  spätestens bis 31. Mai 2013 an die Gemeinde Edling zurück.

Der Fragebogen kann über unten stehenden Link herunter geladen werden.

Für Fragen steht Ihnen folgender Ansprechpartner zur Verfügung:

Herr Martin Berger
Telefon 08071 9188 12

Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe!

Frageboden Bedarfsanfrage

Weitere Informationen zu den Kumulationsgebieten:

Edling Kumulationsgebiet 1

Edling Kumulationsgebiete 2 und 3

Edling Kumulationsgebiete 4 und 5

Edling Kumulationsgebiete Übersicht